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"Neue Deutsche Mark"
von Mr N. N.
Liebe Leserin, lieber Leser,Es steht Deutschland frei, selbst
aus dem Euro-Verbund auszutreten", so steht es am gestrigen Montag auf
Seite 7 der Neuen Zürcher Zeitung. Selbstverständlich wagen es
gegenwärtig nur sehr wenige, dies öffentlich zu sagen, zumal es sich noch
um ein Tabu handelt. Schließlich wolle - natürlich völlig
politisch korrekt - niemand als schlechter Europäer" gelten.
Folgen eines deutschen Austritts
Sicherlich müsste Deutschland einen gewissen wirtschaftlichen Preis"
zahlen, zumal der Neuen Zürcher Zeitung zufolge man in den letzten
Jahren auch davon profitiert habe, dass einige Euro-Staaten, die über
ihre Verhältnisse lebten, kräftig deutsche Produkte kauften und mit Euro
statt mit relativ harter D-Mark zahlen konnten. Letztlich wäre aber ein
deutscher Austritt vermutlich das Ende des Euro.
Abschied von der Transfer- bzw. Umverteilungsunion
Am Ende des Tages wird also die Frage bleiben, ob politisch
eine Transfer- und Umverteilungsunion, in der die relativ starken
Mitglieder die schwachen finanziell stützen, gewollt ist oder nicht. Für
den Hamburger Wirtschaftsprofessor und Tabu-Brecher Dirk Meyer
(nachzulesen in der aktuellen Ausgabe des Nachrichtenmagazins Focus,
Seiten 148ff) stellt die Aussicht auf eine dauerhafte Transferunion, die
Aufgabe des Stabilitätsziels, verbunden mit hohen Inflationsraten zum
Zwecke staatlicher Schuldenentwertung, sowie die Einführung einer
Wirtschaftsregierung auf EU-Ebene mit der Abgabe nationaler Kompetenzen
und Finanzmittel die Schaffung einer neuen Geschäftsgrundlage dar."
Deutscher Sonderstatus wie Großbritannien oder Dänemark?
Letztlich seien laut Meyer die Kosten für Deutschland immens. Insofern
könnte die Bundesregierung eine Verfassungsklage zum Anlass nehmen, die
Zugehörigkeit zur Währungsunion zu beenden. Eine weitere Variante sei
ein Austritt aus der EU für eine juristische Sekunde, um nach dem
sofortig erfolgten Wiedereintritt einen Sonderstatus wie Großbritannien
oder Dänemark, die auch eine eigene Währung haben, zu erlangen.
Probleme bei der praktischen Umsetzung
Letztlich sei aber die Rückübertragung der Währungssouveränität auf die Deutsche Bundesbank und
die damit verbundene Ausgabe der Neuen Deutschen Mark nicht problemlos
umzusetzen. Um Spekulationsgeschäfte zu unterbinden, müsste die
Währungsreform sehr, sehr kurzfristig, möglichst an einem Wochenende
angekündigt werden. Die Umtauschfrist müsste sehr kurz ausfallen und
sich auf zwei Bankfeiertage beschränken. Der Umtauschkurs sei
prinzipiell frei wählbar. Allerdings sei es wichtig, alle
Euro-Forderungen gleich umzustellen, um Enteignungen" und
Manipulationen" zu verhindern. Für einen gewissen Zeitraum sei u. U. an
Kapitalverkehrskontrollen zu denken.
Stabilitätsorientierte Geldpolitik möglich
Mit dem Austritt aus der Währungsunion sei eine eigenständige, nicht an
Kompromisse gebundene und damit stabilitätsorientierte Geldpolitik
möglich. Die Neue Deutsche Mark" könnte zu einer international
anerkannten Transaktions-, Anlage- und Reservewährung werden.
Ja, liebe Leserin, lieber Leser, für Prof. Meyer überwiegen für
Deutschland die Vorteile einer Rückkehr zur Neuen Deutschen Mark.
Ungeachtet der Vorteile bleibt es am Ende des Tages aber fraglich, ob
die Zeit und der politische Wille der Verantwortlichen schon
für einen solchen Aus-Weg reif sind...
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